{AGB}

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Albert Schumann GmbH

§ 1

Albert Schumann GmbH

GF.Sh.-Renani
Schulstr. 12
24969 Sillerup
Deutschland

HRB 2743 - Amtsgericht Flensburg
Ust-ID-Nr. : DE 159138093
D.U.N.S : 34-397-1081

Web Master: Alberto Daryai

Telefon:  

Service: +49 4604 989366

Büro:  +49 4604 759

Telefax: +49 4604 989367

eMail: info@schumann-gmbh.de

www: www.schumann-gmbh.de

 

Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind für uns erst

durch unsere ausdrücklich schriftliche Bestätigung verbindlich. Bei Abänderung

oder Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen bleiben die übrigen

Bestimmungen in Kraft, mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Unwirksame

Bedingungen sind so zu ergänzen und auszulegen, dss der ursprünglich

beabsichtigte Zweck weitest möglich erreicht wird.

1. Angebote und Auftrag
Unsere Angebote sind stets freibleibend, Kostenvoranschläge unverbindlich.

Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist.

Mit widerspruchsloser Entgegennahme unserer Auftragsbestätigung akzeptiert

der Käufer diese Bedingungen. Für Art und Umfang der Lieferung ist allein

der Inhalt unserer Auftragsbestäetigung maßgebend. Spätere Abänderungen

sind nur mit unserer schriftlichen Bestaetigung wirksam. Bei Annahme des

Kaufvertrages wird die Kreditwuerdigkeit unserer Kunden vorausgesetzt.

Tritt danach beim Kunden eine wesentliche Verschlechterung seiner

Vermögensverhältnisse ein oder erfahren wir von einer bereits vor Annahme

des Kaufvertrages eingetretenen wesentlichen Vermögensverschlechterung

nachträglich, so sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten

oder Vorauskasse zu verlangen.

2. Preise
Unsere Preise gelten ab Sillerup, zuzüglich zu entrichtender Steuern

und Abgaben, im Bundesgebiet der Mehrwertsteuer.

Sofern nicht besondere Versandanweisungen vorliegen, wählen wir selbst

Art und Weg des Versandes. Verpackung, Fracht, Porto, Zoll und

Versicherung gehen zu Lasten des Käufers. Versicherung wird nur auf

ausdrücklichen Wunsch des Käufers abgeschlossen. Die Verpackung wird

zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen.

 Preisänderungen blieben vorbehalten, insbesondere falls sich die Selbstkosten,

vor allem aus Lohn- und Kostengründen oder wegen Änderung der öffentlichen

Gebühren, Abgaben und Steuern bis zum Lieferungstag ändern.

3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Sillerup. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag

unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten

 der Auftragsausführung. Lieferzeitangaben sind nur annähernd.

Ansprueche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn,

dass uns grobes Verschulden trifft, das der Käufer zu beweisen hat.

Betriebsstörungen aller Art bei uns und unseren Lieferanten und Ereignisse

höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferzeit angemessen zu verlängern und,

wenn die näheren Umstände es erfordern, die Lieferungsverpflichtung

ganz oder teilweise aufzuheben. Der höeheren Gewalt stehen Umstände gleich,

die uns ohne unser Verschulden die Lieferung unzumutbar erschweren

oder unmöglich machen. Mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder

Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Werkes,

geht die Gefahr in jedem Fall auf den Käufer über.

4. Zahlung
Die Zahlung erfolgt gemäß den in der Auftragsbestätigung vereinbarten

Zahlungsbedingungen. Bleibt der Käufer bei Ratenzahlungen

mit einer vereinbarten Rate im Rückstand, wird die jeweilige

Gesamtforderung einschließlich Nebenforderungen sofort fällig.

Bei ueberschreitung des vereinbarten Zahlungsziels behalten wir

uns vor, Verzugszinsen von 2% ueber dem jeweiligen Basiszinssatz

der Europäischen Zentralbank oder unseren effektiven Zins bei

eigener Kreditinanspruchnahme zu berechnen.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen irgendwelcher Ansprüche

oder eine Aufrechnung sind ausgeschlossen, außer mit unbestrittenen

oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

5. Gewährleistung
Mängelrügen und Beanstandungen sind sofort, spätestens jedoch

10 Tage nach Eintreffen der Lieferung am Bestimmungsort schriftlich

zu erheben. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Wir haften fuer Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewaehrleistung.

Wir haben jedoch das Recht zur Nachbesserung mangelhafter Gegenstände

oder zur Ersatzlieferung. Nachbesserung oder Ersatzlieferung dürfen

wir mindestens zweimal versuchen. Erst danach kann der Käufer

den Vertrag nach den gesetzlichen Regeln rueckabwickeln.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

Beanstandungen koennen nicht anerkannt werden, wenn vom Käufer

oder Dritten irgendwelche Eingriffe an der Ware ohne unsere

schriftliche Genehmigung erfolgt sind. Bei berechtigten Mängelrügen

und Garantiefällen steht es uns frei, entweder Ersatzlieferung

zu den zum Zeitpunkt der Beanstandung gültigen Preisen oder

Nachbesserung vorzunehmen. Beanstandete Ware darf nur

mit unserer Genehmigung und nur auf Rechnung und Gefahr des

Käufers zurückgesandt werden. Die Mäengelanzeige befreit

den Käeufer nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

6. Haftung
Bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern

oder leitenden Angestellten und bei schuldhafter Verletzung

wesentlicher Vertragspflichten durch diese oder andere Mitarbeiter

haften wir entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Für die

Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten durch andere Mitarbeiter

haften wir nicht. In diesen Fällen ist die Verjährungsfrist für alle Ansprüche

auf zwei Jahre ab dem Zeitpunkt des Vertragsverstoßes begrenzt und

wir haften nicht für vertragsuntypische und daher kaum vorhersehbare

Schäden. Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz

gilt dieses Gesetz uneingeschränkt.

7. Mitwirkungspflicht bei Beratungs-, Verwendungs- und Verarbeitungs-hinweisen
Wir bitten Sie um ausdrückliche Hinweise, wenn Sie Ihr eigenes

Verhalten an beratungs- oder anwendungstechnischen Hinweisen orientieren,

deren Auswirkungen für uns nicht offensichtlich erkennbar sind.

Wir dürfen ausdrücklich darauf aufmerksam machen, dass wir in

Einzelfällen Beratungsaufträge gegen Vergütung übernehmen,

wobei die Einzelheiten individuell vereinbart werden müssen.

Ohne eine Vergütung haben unsere Hinweise unverbindlichen Charakter.

 

8. Schutz- und Urheberrechte
Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch

ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Wir sind alleine

berechtigt und verpflichtet, den Käufer gegen Ansprüche des Inhabers

derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten

zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein

von uns geliefertes Produkt zurueckzuführen sind. Wir sind

grundsätzlich bemüht, dem Kaeufer das Recht zur Benutzung

des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich

angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach

eigener Wahl das Produkt so abändern, daß das Schutzrecht

nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis

abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.

Hat der Käufer das von uns gelieferte Produkt verändert oder

in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen

des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen

von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet,

uns gegenueber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes

zu verteidigen bzw. freizustellen.

Von uns zur Verfuegung gestellte Programme und dazugehöerende

Dokumentationen sind nur fuer den eigenen Gebrauch des Käufers

im Rahmen einer einfachen, nicht uebertragbaren Lizenz bestimmt,

und zwar ausschließlich auf von uns gelieferten Produkten. Der Käufer

darf diese Programme und Dokumentationen ohne unsere schriftliche

Einwilligung Dritten nicht zugänglich machen, auch nicht bei

Weiterveräußerungen unserer Hardware. Kopien dürfen lediglich für

Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden,

eine Haftung oder ein Kostenersatz durch uns für solche Kopien

ist ausgeschlossen. Sofern Originale einen Urheberrechtsschutz

hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser vom Kunden auch auf Kopien anzubringen.

9.  Kundendaten
Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart.

Vorbehaltlich Ihres jederzeit möglichen Widerspruchs nutzen wir

Ihre Daten im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit auch für eigene Werbezwecke.

10. Export
Der Export unserer Ware in Nicht-EG-Laender bedarf unserer

schriftlichen Zustimmung, unabhaengig davon, daß der Kaeufer

selbst verpflichtet ist, die gesetzlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen

zu beachten.

11. Incentives

Die Albert Schumann GmbH weist ausdrücklich darauf hin,

dass bei enventuellen Incentives gleich welcher Art

(Intensivkurs, Unterkunft, Verpflegung, Geschenke, etc)

als Betriebseinnahme bzw. als Lohnzahlung durch Dritte,

für die der Arbeitgeber die Lohnsteuer für den Arbeitslohn einzubehalten

und an das Finanzamt abzuführen hat (§ 38 Abs. 1 Satz 2 EStG),

zu qualifizieren sind. Die diesbezügliche Versteuerung wird

von der Albert Schumann GmbH nicht uebernommen.

12. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder

anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen,

dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger

Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen

bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für

ergänzungsbedürftige Lücken.

13. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur

vollständigen Befriedigung aller unserer aus dem

Geschäftsverhältnis sich ergebenden Ansprüche vor. Der Käufer

ist unser Verwahrer. Bei Weiterverkauf und Verarbeitung der Ware,

die nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs

gestattet wird, tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der

Weiterveraeußerung oder Verarbeitung zustehenden Ansprüche an

uns ab. Erfüllt der Käufer uns gegenueber seine

Zahlungsverpflichtungen, so ist er zum Einzug der abgetretenen

Forderungen berechtigt. Auf Verlangen hat der Käufer genaue

Auskunft ueber die Weiterverwendung oder Verarbeitung

der von uns gelieferten Ware und ueber die daraus entstandenen

Forderungen zu geben. Verpfändung oder Sicherungsübereignung

der unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind ohne

unsere schriftliche Zustimmung unzulässig. Die Pfändung oder

anderweitige Beeinträchtigung durch Dritte dieser Vorbehaltsware

oder der an uns abgetretenen Ansprüche aus Weiterveräußerung

oder Verarbeitung hat der Käufer unter Übersendung einer Abschrift

der einschlaegigen Protokolle unverzüglich an uns mitzuteilen.

14. Hinweis zu Links auf unserer Homepage

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung fuer Links"

hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch

die Erstellung eines Links, die Inhalte der Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden,

dass man sich ausdruecklich von diesen Inhalten distanziert.

Da wir Links zu unseren Herstellern anbieten und wir auch keinerlei

Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben,

distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten dieser Seiten.

Diese Erklärung gilt fuer alle verfügbaren Links auf unserer Homepage,

die zur Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden.

Bei den Logos handelt es sich um eingetragene Warenzeichen

der Hersteller, wir bitten dieses zu bedenken.

Mit dem Auslösen einer Bestellung erkennen Sie unsere AGB`s an

15. Erfuellungsort und Gerichtsstand
Erfuellungsort fuer alle Ansprueche aus dem Rechtsverhaeltnis ist Sillerup.

Gerichtsstand, auch fuer Klagen im Wechsel- und Scheckrecht ist Flensburg.

Anzuwendendes Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.

Die Anwendung von UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.

Bei ausländischen Vertragspartnern behalten wir uns vor,

an deren Gerichtsstand zu klagen und/oder deren Heimatrecht

als anzuwendendes Recht zu wählen.